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Verantwortlich für den Inhalt:

Artemide Handelsgesellschaft m.b.H
Gonzagagasse 1 / Morzinplatz
A-1010 Wien

Tel.: (+43) 01.803.21.82
Fax: (+43) 01.803.21.82.20

Geschäftsführer: Prof. Ing. Ernesto Gismondi / Dipl.-Ing. Steffen Salinger
ATU47712104
FN:182514 d, Handelsgericht Wien, Marxergasse 1a, 1030 Wien

Layout, Umsetzung, Gestaltung und Programmierung:

JANUS DIE WERBEMANUFAKTUR
Scheerer & Rohrmann GmbH
Krügerstraße 5
68219 Mannheim

Tel.: (06 21) 7 70 95 - 0
Fax: (06 21) 7 70 95 - 55
E-Mail: janus@janus-wa.de
Web: www.janus-wa.de

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

1. Angebote und Preise

Die Preise, die in den von der ARTEMIDE Gruppe verfassten Katalogen und Preislisten aufgeführt sind, verstehen sich ohne Leuchtmittel und - soweit nicht anders vermerkt - in Euro und ohne MwSt.
Die ARTEMIDE Gruppe behält sich das Recht vor, jederzeit Preisänderungen vorzunehmen.

Die Angebote der ARTEMIDE Gruppe erfolgen, sofern nicht ausdrücklich ein bestimmter Preis für einen genau bestimmten Zeitraum vereinbart worden ist, grundsätzlich unverbindlich und sind nur solange wirksam als der Vorrat reicht.

Die von der ARTEMIDE Gruppe in den schriftlichen Auftragsbestätigungen angeführten Preise sind verbindlich. Ohne anderweitige Vereinbarung verstehen sich sämtliche Preise als Nettopreise ohne irgendwelche Abzüge.

2. Modifikation der Produkte

Die ARTEMIDE Gruppe behält sich das Recht vor, bei sämtlichen in den Verkaufsunterlagen dargestellten und beschriebenen Produkten, eine Änderung der Form und der technischen Ausführung vorzunehmen.

3. Bestellung bei Vertragsabschluss

Durch Erteilung einer Bestellung an die ARTEMIDE Gruppe anerkennt der Käufer die vorliegenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen.

Eine mündliche oder schriftliche Bestellung gilt nur dann als verbindlich, wenn sie von der ARTEMIDE Gruppe schriftlich bestätigt worden ist. Mündliche Abreden zwischen der ARTEMIDE Gruppe und dem Kunden haben nur bei nachfolgender schriftlicher Bestätigung Gültigkeit. Für Umfang und Ausführung der Lieferung ist die von der ARTEMIDE Gruppe schriftliche Auftragsbestätigung massgebend.

Nach Empfang der Auftragsbestätigung seitens der ARTEMIDE Gruppe ist eine Stornierung und/oder eine Änderung der Bestellung nur mit schriftlichem Einverständnis der ARTEMIDE Gruppe möglich. Sämtliche durch die Stornierung und/oder Änderung der Bestellung verursachten Kosten gehen zu Lasten des Kunden.

Auf Abruf bestellte Ware muss bis zum Ablauf der festgelegten Frist abgenommen werden. Nach Ablauf dieser Frist behält sich die ARTEMIDE Gruppe das Recht vor, die Rechnung für die Ware auszustellen und Lagergebühren zu erheben.

4. Lieferfristen

Die ARTEMIDE Gruppe bemüht sich, vereinbarte Liefertermine einzuhalten. Verzögerungen bei der Lieferung berechtigen den Käufer nicht, vom Vertrag zurückzutreten oder Ersatz für irgendwelchen daraus entstandenen Schaden zu verlangen.

Die Lieferfristen beginnen erst mit dem Datum der definitiven Abklärung sämtlicher qualitativen und technischen Details.

Rohmaterialmängel, Betriebsstörungen und Fälle von höherer Gewalt entbinden die ARTEMIDE Gruppe für die Dauer solcher Behinderungen von der eingegangenen Lieferverpflichtung, ohne dass dem Käufer irgendwelche Ansprüche auf Schadenersatz zustehen.

Mit den Mehrkosten für besondere Versandarten wie Luftfracht, Eil- oder Expressdienst wird in jedem Fall der Käufer belastet.

Bei Lieferungen per LKW gilt die Unterschrift des Empfängers oder dessen Vertreters als Bestätigung für die vollständige und einwandfreie Abnahme der Ware. Das Abladen der Ware erfolgt ebenerdig oder auf der Rampe sowie nach den Weisungen und unter der Verantwortung des Käufers, der dafür das notwendige Personal auf seine Kosten zur Verfügung stellen muss.

Lieferungen der falschen Ware, sowie Quantitäts- und Qualitätsmängel der gelieferten Waren sind innerhalb von 3 Werktagen nach Übergabe der Ware schriftlich zu rügen.

5. Übergang von Nutzen und Gefahr

Der Transport der Ware erfolgt auf ausschließliche Gefahr und Risiko des Käufers. Allfällige Schäden oder Verluste sind der für den Transport beauftragten Firma sofort nach Abnahme der jeweiligen Warenlieferung zu melden und es ist dieser ein Protokoll über die Feststellung des Schadens auszuhändigen.

6. Zahlung

Die Rechnungen der ARTEMIDE Gruppe sind innerhalb von 30 Tagen fällig und zahlbar ohne Abzug, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Mit allfälligen unberechtigten Skontoabzügen wird der Käufer nachträglich belastet. Hält der Käufer den Zahlungstermin nicht ein, so hat er ohne jegliche Mahnung ab dem Zeitpunkt der Fälligkeit die gesetzlichen Verzugszinsen zu entrichten.

Die Zahlungstermine sind auch einzuhalten, wenn

  • Transport, Ablieferung, Montage, Inbetriebsetzung oder Abnahme der Lieferung aus Gründen, die der Lieferant nicht zu vertreten hat, verzögert oder unmöglich geworden sind;
  • unwesentliche Teile der gelieferten Ware fehlen;
  • die Durchführung von Reparaturarbeiten notwendig wird, ohne dass der Gebrauch der gelieferten Waren beeinträchtigt wird.
7. Muster

Nur ausnahmsweise und nur nach besonderer Vereinbarung wird die ARTEMIDE Gruppe dem Kunden Leuchten, die im Lagerprogramm angeführt sind, als Muster zur Verfügung gestellt.

Bei Rückgabe der als Muster überlassener Ware wird eine Gutschrift erstellt, und zwar nur für Ware, die unbeschädigt und noch verkäuflich ist.

8. Warenrücknahme

Mit Ausnahme der gemäß Punkt 7 als Muster übergebenen Waren steht dem Kunden grundsätzlich kein Rückgaberecht zu.

Die Rückgabe von Ware wird nur akzeptiert, wenn dies vorher schriftlich vereinbart worden ist, wobei die Ware in jedem Falle franko Domizil an die im Lieferschein angegebene Adresse des Absenders zurückzusenden ist, mit einer Kopie des Lieferscheins und der Rechnung.

Im Falle der Rückgabe von Ware wird die ARTEMIDE Gruppe dem Kunden eine Gutschrift für maximal 70% des sich aus der Bestellung ergebenden Wertes der Ware ausstellen. Auf jeden Fall werden von dem Betrag der Gutschrift noch die Kosten für fehlende Teile der Lieferung, wie Material zur Befestigung der Ware, die Originalverpackung und sonstige kleine Gegenstände des Zubehörs, sowie die Kosten von allfälligen erforderlichen Arbeiten zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes der Ware in Abzug gebracht.

Allfällige Gutschriften aus Warenrücksendungen werden dem Kunden nicht ausbezahlt, sondern werden mit Rechnungen für spätere Warenbestellungen verrechnet. Sonderanfertigungen, veränderte Waren, Einzelteile, Leuchtmittel, sowie speziell beschaffene Artikel können keinesfalls von der ARTEMIDE Gruppe zurückgenommen werden.

9. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der ARTEMIDE Gruppe. Der Käufer ist zur Setzung von und Mitwirkung bei sämtlichen Maßnahmen verpflichtet, die notwendig sind, um das Eigentum der ARTEMIDE Gruppe zu schützen. Der Käufer hat die gelieferten Gegenstände auf seine Kosten, solange der Eigentumsvorbehalt wirksam ist, sorgfältig aufzubewahren und ist verpflichtet, für diese Waren eine Versicherung gegen Diebstahl, Bruch, Feuer, Wasser und sonstige Risiken zugunsten der ARTEMIDE Gruppe abzuschließen. Der Kund ist ferner verpflichtet, sämtliche Maßnahmen vorzunehmen, damit das Eigentumsrecht der ARTEMIDE Gruppe an der Ware weder beeinträchtigt wird noch erlischt.

10. Pläne und technische Unterlagen

Prospekte und Kataloge sind ohne besondere Vereinbarung unverbindlich. Angaben zu technischen Unterlagen sind nur verbindlich, soweit sie im Einzelfall ausdrücklich und ausschließlich schriftlich zugesichert wurden.

Jede Vertragspartei behält sämtliche Rechte an Plänen und technischen Unterlagen, die sie der anderen ausgehändigt hat. Die Vertragspartei, die Pläne und technische Unterlagen von der anderen Vertragspartei erhalten hat, anerkennt diese Rechte und wird die Unterlagen nicht ohne vorherige schriftliche Ermächtigung der anderen Vertragspartei Dritten zugänglich machen, weder zur Gänze noch teilweise, und wird diese auch nicht für andere Zwecke verwenden als für jene, zu denen sie ihr übergeben worden sind.

11. Gewährleistung für Sachmängel

a) Prüfungspflicht und Mängelrüge
Der Käufer der Ware hat diese sofort nach Übergabe zu prüfen und allfällige Mängel unverzüglich - jedenfalls vor einer weiteren Ver- oder Bearbeitung, oder einer Verbindung mit anderen Sachen der ARTEMIDE Gruppe zu melden. Trifft nicht spätestens innerhalb von 3 Werktagen nach Abnahme der Ware bei der ARTEMIDE Gruppe eine begründete Rüge ein, so gilt die Warenlieferung als genehmigt.

Ohne schriftliche Genehmigung seitens der ARTEMIDE Gruppe dürfen unter keinen Umständen Reparaturen oder Abänderungen an den gelieferten Waren, die die Interessen der ARTEMIDE Gruppe beeinträchtigen können, vorgenommen werden.

b) Garantiefristen
Die folgenden Garantiefristen beginnen ab Übergabe der Waren:

  • 1 Jahr für Leuchten und Apparate (außer elektronische Bauteile wie Vorschaltgeräte, Transformatoren, Notlichtelemente, Zündgeräte, usw.);
  • Für elektronische Bauteile wie Vorschaltgeräte, Transformatoren, Notlichtelemente, Zündgeräte usw. gelten die Garantiefristen des jeweiligen Herstellers. Für die einem regelmäßigen Verschleiß unterliegenden Komponenten wie Leuchtmittel, Starter, usw. gelten die Garantiefristen des jeweiligen Herstellers.

c) Umfang der Haftung
Die von der ARTEMIDE Gruppe gewährte Garantie erstreckt sich auf die zugesicherten Eigenschaften des Kaufgegenstandes und auf dessen Mängelfreiheit. Die ARTEMIDE Gruppe verpflichtet sich, unter die Garantie fallende Mängel kostenlos zu beheben. Sofern die Nachbesserung der Ware möglich ist, wird die Ausübung der Rechte auf Wandlung und Minderung des Kaufpreises ausgeschlossen. Die ARTEMIDE Gruppe behält sich das Recht vor, die angemessenste Lösung unter Berücksichtigung sämtlicher Vertragsparteien anzuwenden.

Jeder weitere Anspruch des Käufers wegen mangelhafter Ware, insbesondere auf jeglichen Schadenersatz für Mangelfolgeschäden, ist ausdrücklich ausgeschlossen.

d) Ausschluss der Gewährleistung
Die von der ARTEMIDE Gruppe gemäß Punkt 7 b) bis c) gewährte Garantie ist in folgenden Fällen ausgeschlossen:

  • im Falle von geringfügigen Abweichungen der Ware in den Massen, der Farbe oder im Design gegenüber Abbildungen, Mustern oder Verkaufsunterlagen der ARTEMIDE Gruppe;
  • bei falsch behandelter, beschädigter oder nicht vorschriftsgemäß installierter Ware;
  • für Schäden, die durch Gewaltanwendung, Änderung, Reparaturen oder unsachgemäße Wartung durch Dritte entstanden sind;
  • für Transportschäden.

e) Haftungsausschluss
Es werden sämtliche über die obige Garantie hinausgehenden Ansprüche des Käufers ausgeschlossen, außer diejenigen, welche ausdrücklich in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sind, unabhängig davon, aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, und insbesondere nicht ausdrücklich erwähnte Ansprüche auf Schadenersatz, auf Minderung des Kaufpreises oder Wandelung.

Insbesondere werden auf keinen Fall irgendwelche Ansprüche des Käufers auf Schadenersatz anerkannt, die nicht unmittelbar mit der gelieferten Ware zusammenhängen, wie namentlich aufgrund von Produktionsausfall, Verlust von Nutzungsmöglichkeiten, Verlust von Bestellungen, entgangenem Gewinn sowie Ansprüche auf Ersatz von anderen mittelbaren oder unmittelbaren Schäden.

12. Vorrang

Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gehen, auch dann, wenn sie in Widerspruch mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers stehen, letzteren vor.

13. Gerichtsstand und Anwendbares Recht

Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich österreichisches Recht anwendbar.
Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten über die vorliegenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen und die zwischen den Parteien abgeschlossenen Verträge, einschließlich Streitigkeiten über die Gültigkeit der Verkaufs- und Lieferbedingungen und Verträge ist das sachlich zuständige Gericht in Wien ausschließlich zuständig.

Betreff Punkt 6 Zahlung:

ZAHLUNGSKONDITIONEN DER ARTEMIDE GRUPPE SIND:
AB RECHNUNGSDATUM 20 TAGE SKONTO 3% 30 TAGE NETTO